Vollständige Version anzeigen : Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen
Kräftige Ohrfeige für Koch in Hessen, niedrigster Stimmenanteil seit 2. WK für SPD in Niedersachsen - unterschiedlicher können Wahlen wohl nicht ausgehen, oder?
Koch hat sich damit hoffentlich sein eigenes politisches Grab geschaufelt. Sollte er sich mit den paar Dutzend Stimmen doch noch irgendwie über sein Debakel retten können, wäre das mehr als tragisch. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass sich die SPD unter ihm als Ministerpräsidenten in eine Große Koalition duckt.
Koch hat sich damit hoffentlich sein eigenes politisches Grab geschaufelt. Sollte er sich mit den paar Dutzend Stimmen doch noch irgendwie über sein Debakel retten können, wäre das mehr als tragisch. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass sich die SPD unter ihm als Ministerpräsidenten in eine Große Koalition duckt.
Die paar dutzend Stimmen sind ca. 3600 in ganz Hessen, und machen 0,1 % aus.
Aber er hat ja heute schon per BILD verlauten lassen, dass er kommisarisch weitermacht. Die hessische Verfassung lässt diese Möglichkeit zu.
Zu befürchten steht, das er jetzt noch schnell alle möglichen und unmöglichen Gesetze, Verordnungen, Verträge durchboxt (Flughafenausbau, Atomkraft Biblis u.a., Bürgerpolizei), seine Spezies noch schröder-like mit Posten und Pöstchen versorgt, und sich dann nach Berlin zum Bundestagswahlkrampf verpisst.
Meiner Meinung nach sollte die Ypsilanti sich von der Linken mitwählen lassen und zwar aus völlig legitimen Gründen: die 3600 Stimmen mehr für Koch sind nun mal faktisch nur ein minimaler Prozentsatz gegenüber den knapp 190.000 Stimmen der Linken.
Abgesehen davon, dass die Linke nun mal eben da ist und durchaus als vollwertige politische Kraft zu bewerten ist.
Genau so gut könnte sich der Kindergarten um Westerwelle mal Gedanken machen wie "demokratisch" ihr "nee, mit denen spiel ich nicht" ist, und sich eventuell zu einer "Ampel" bekennen.
Kräftige Ohrfeige für Koch in Hessen, niedrigster Stimmenanteil seit 2. WK für SPD in Niedersachsen - unterschiedlicher können Wahlen wohl nicht ausgehen, oder?
das zeigt u.a. , dass die Wähler sehr genau hinsehen, was sie wirklich selbst in ihrem Bundesland betrifft, und das die Zahl derer die die Partei X wählen, weil sie schon immer X gewählt haben, vermutlich abnimmt. Gute Entwicklung.
Ich sehe das differenzierter, MAXX.
Daß Koch die Ausländerkriminalität ausgerechnet zu Wahkampfzeiten ausgepackt hat, war dumm, denn das hat die Linken in einem Maße mobilisiert, wie noch vier Wochen vor der Wahl nicht zu vermuten war.
Richtig wäre gewesen, dieses Thema schon vorher anzugehen, denn Ausländerkriminalität ist ein Stück Wahrheit in Deutschland, um die man sich nicht drücken darf.
Für den Wahlkampf wäre es besser für die CDU gewesen, die Wirtschaftsdaten in Hessen zu diskutieren, denn die sind über alle Zweifel erhaben. Die von SPD/Grünen angeprangerte Bildungspolitik war schon zu rot/grünen Zeiten miserabel.
Die Diffamierungskampagne einiger SPD-Möchtegerner (Struck/Beck) gegen Koch und Merkel führen nicht gerade zur Stablisierung der Großen Koalition in Berlin.
Das größte Übel, was die Wahl in Hessen bereitet hat, sind die Linken im Landtag. Fehlt nur noch, daß Frau Y versucht, die ehemaligen Mauerbauer und Dumpfbacken als Steigbügelhalter zu gebrauchen.
Die FDP möchte ich daran erinnern, daß eine andere Koalition als die mit der Union für sie nicht in Frage kommt (O-Ton Westerwelle).
Die SPD möchte ich daran erinnern, daß es keinerlei Zusammenarbeit mit den Linken in Hessen geben wird (O-Ton Beck). Interessant hier übrigens, wie sich die SPD-Spitze da uneins ist: In Berlin geht das, in Hessen darf´s nicht sein.
Was bleibt, ist ein unregierbares Land. Es gibt zwei Möglichkeiten: Die Große Koalition unter einem Ministerpräsidenten der CDU (als stärkste Partei) oder Neuwahlen.
Ein Schmankerl am Rande: Haben die Wähler(innen) in Hessen eigentlich vergessen, daß Rot/Grün den Karren dort in Dreck gefahren hat?
Kernkraft abschalten und nur noch alternative Energie - dann gehen endgültig die Lichter aus.
Ich sehe das differenzierter, MAXX.
Daß Koch die Ausländerkriminalität ausgerechnet zu Wahkampfzeiten ausgepackt hat, war dumm, denn das hat die Linken in einem Maße mobilisiert, wie noch vier Wochen vor der Wahl nicht zu vermuten war. das halte ich mit Verlaub für Quatsch. Der hat gemerkt, dass ihm die Felle wegschwimmen, und hat schnell noch `nen Aufhänger gebraucht. Und der wurde ihm mit den Münchner U-Bahn-Schlägern geliefert. Er hat bloß nicht kapiert, dass er mit solchen dumpfen Taktierereien selbst etwas träge Hessen nur einmal reinlegen kann.
Richtig wäre gewesen, dieses Thema schon vorher anzugehen, denn Ausländerkriminalität ist ein Stück Wahrheit in Deutschland, um die man sich nicht drücken darf. will ja auch keiner. Aber ein Politiker dem dazu nur einfällt: Repression, Kinderknast, Gesetzesverschärfungen statt mal da hin zu sehen wo die Ursachen für Gewalt (auch deutschstämmiger Jugendlicher) liegen, ist schlicht ein armes Würstchen oder bösartig. Suchs dir aus.
Für den Wahlkampf wäre es besser für die CDU gewesen, die Wirtschaftsdaten in Hessen zu diskutieren, denn die sind über alle Zweifel erhaben. *lol* Wenn das stimmen würde, kannste sicher sein, dass die Wahlkampfstrategen das rausgestellt hätten. Da ist nix!
Und was da eventuell ist, liegt im Bundestrend, kann also nicht ausschließlich "hessischer" Verdienst sein. Die von SPD/Grünen angeprangerte Bildungspolitik war schon zu rot/grünen Zeiten miserabel.Lieber wate, glaub mir einfach, als jemanden der jetzt drei Jahre im Vorstand des Schulelternbeirats (gymnasiale Oberstufe) seiner Tochter saß, und der aktuell die Situation der Tochter seiner Freundin in G8 erlebt:
1.
unter Koch ist es schlicht schlimmer geworden. In allen fast allen Belangen.
2.
unter Kaiser Barbarossa waren Mädchen nicht bildbar.
3.
drei Tage vor der Wahl haben Koch-Fans den internen, privaten Mailverteiler des Frankfurter Stadtelternbeirates noch versucht zur Stimmungsmache zu mißbrauchen. Ein ähnliches Vorgehen wurde meines Wissens nach vom Generalsekratär Herrn Boddenberg mit dem Mailverteiler des Landeselternbeirates versucht. Denen steht das Wasser in der Bildungspolitik bis zum Hals und die prügeln auf alles ein, was sich bewegt; ich nenn das Panik.
Die Diffamierungskampagne einiger SPD-Möchtegerner (Struck/Beck) gegen Koch und Merkel führen nicht gerade zur Stablisierung der Großen Koalition in Berlin. versteh ich nicht. Äussern sich doch alle, dass das keinen Einfluß hat auf die Fortsetzung der Bundeskoalition. Wie kommst du zu der Ansicht?
Das größte Übel, was die Wahl in Hessen bereitet hat, sind die Linken im Landtag. Fehlt nur noch, daß Frau Y versucht, die ehemaligen Mauerbauer und Dumpfbacken als Steigbügelhalter zu gebrauchen.du hast es anscheinend immer noch nicht verstanden: die Linke ist demokratisch legitimierte 5te Kraft im (Hessen-) Lande!
Und Mauerbauer sitzen nicht in der hessischen Partei "Die Linke".
Nur mal zur Gedächtnisauffrischung Datum Mauerbau: 13.August 1961,
Annektion der Bundesrepublik Deutschland durch mutige Bürger der DDR: 1990,
heutiges Datum: 29. Januar 2008!
Im übrigen diffamiert deine Darstellung all jene, die aus der WASG Bestandteil der Partei "Die LInke" sind. Dabei handelt es sich überwiegend um Benachteiligte aus den ach so freiheitlichen "alten" Bundesländern.
Ferner erinnere ich (gerne) daran, dass
a.
es auch CDU-Bürgermeister gibt/gab, die durch Duldung der "Die Linke" (die da sogar noch PDS hies !! ) an der Macht sind/waren. Zweierlei Maß?
b.
wenn wir denn schon unbedingt historisch werden wollen:auch in der CDU sitzen und saßen Mitglieder der ehemeligen Blockparteien der DDR. Schon vergessen? Sind aber vermutlich alle lupenreine Demokraten, die sich vehement jahrzenhntelang gegen das Unrechtsregime gestellt haben, gelle!?
Die FDP möchte ich daran erinnern, daß eine andere Koalition als die mit der Union für sie nicht in Frage kommt (O-Ton Westerwelle).Die SPD möchte ich daran erinnern, daß es keinerlei Zusammenarbeit mit den Linken in Hessen geben wird (O-Ton Beck). Interessant hier übrigens, wie sich die SPD-Spitze da uneins ist: In Berlin geht das, in Hessen darf´s nicht sein.sag ich doch. Aus lauter Sturheit und Verbohrtheit wird Prinzipienreiterei betrieben auf dem Rücken der Bürger. Erbärmlicher FDP-Kindergarten. Ist dem "spiel-nicht-mit-den Schmuddelkindern"- Verhalten von Frau Y nicht unähnlich; ich hoffe sie emanzipiert sich auch darin von Berlin. Und zwar schnellstmöglich bevor Herr Koch noch mehr Unheil anrichtet. Es reicht!
Was bleibt, ist ein unregierbares Land. Es gibt zwei Möglichkeiten: Die Große Koalition unter einem Ministerpräsidenten der CDU (als stärkste Partei) oder Neuwahlen. bei Neuwahlen kann der Koch gleich ganz einpacken; und das weis er.
Es gibt immer auch eine dritte Option: die heisst Minderheitenregierung! ;)
Ein Schmankerl am Rande: Haben die Wähler(innen) in Hessen eigentlich vergessen, daß Rot/Grün den Karren dort in Dreck gefahren hat? na vielleicht können sich Hessen aber auch eher von alten Feindbildern trennen, und wählen nach ihren wirklichen und aktuellen Interessen. Ausserdem wären ja 9 Jahre wohl ausreichend Zeit gewesen das auszubügeln, wenn es denn so gewesen ist.
Kernkraft abschalten und nur noch alternative Energie - dann gehen endgültig die Lichter aus.Wiedermal die alte Masche: von "nur noch" hat niemand -ausser eventuell CDU-Wahlkämpfer- was behauptet. Die Zauberworte heissen Energiemix und Entmonopolisierung; schon mal gehört?
Biblis ist/war wie einige ander AKW's (Brunsbüttel, Krümme oder so ähnlich) auch monatelang, teilweise jahrelang abgeschaltet; schau mal nach ob die Glühbirne im Bierfach deines Kühlschranks nicht kaputt ist. (ja, ich kann auch Polemik) ;)
Jaja, "differenziert" sehe ich das auch. :D :D :D
Crunchy Frog
29.01.2008, 20:11
(...) schau mal nach ob die Glühbirne im Bierfach deines Kühlschranks nicht kaputt ist. (ja, ich kann auch Polemik) ;)Ernsteinzelhaft Maxx: kriminelle jugendliche Ausländer sind ein Problem !Richtig wäre gewesen, dieses Thema schon vorher anzugehen, denn Ausländerkriminalität ist ein Stück Wahrheit in Deutschland, um die man sich nicht drücken darf.
Es sei denn, es handelt sich um kriminelle Deutsche, die in der Türkei über minderjährige EngländerInnen steigen - da hätten wir denn doch wohl bitte aweng mehr Verständnis von den doofen Türken erhofft, newa ? ;)
Hi Crunchy,
der Fall "Marco" ist in meinen Augen nicht für einen solchen Vergleich tauglich. Die Aussagen der angeblich vergewaltigten Engländerin sind zu widersprüchlich, sodaß sogar die türkische Justiz mittlerweile ihre Zweifel hat. Kann man(n) sich nur wünschen, daß man(n) nicht selbst mal an frühreifen Früchten nascht. Aus meiner Sicht ist der Junge unschuldig. Was aber nicht heißen soll, daß es nicht auch kriminelle Deutsche im Ausland gibt. Ich würde dem jeweiligen Land empfehlen: Bestrafen und/oder abschieben.
MAXX,
ich antworte im Zusammenhang. Ich habe nicht bestritten, daß Koch das Thema Ausländerkriminalität bewußt zu Wahlkampfzeiten ausgepackt hat. Im Gegenteil - ich habe ihm dafür Dummheit attestiert. Dieses besonders von Rot/Grün so gerne verschwiegene Thema eignet sich nicht zum Wahlkampf, muß aber endlich einmal angegangen werden. Eine Justiz, die es ermöglicht, daß 45mal vorbestrafte ausländische Gewalttäter immer noch frei in Deutschland herumlaufen, hat versagt. Wer hier zu Gast ist und dieses Gastrecht mit Füßen tritt, muß die Konsequenzen kennen. Gerade in Hessen braucht die Justiz besonders lange, bis sie Verfahren eröffnet und abschließt. Hier muß Koch sich fragen lassen, wieso er einerseits mit seinem Bundesland Schlußlicht ist in Deutschland, andererseits aber Vorreiter sein will. Das geht nicht zusammen. Wer Koch allerdings unterstellt, wie das ein führender SPD-Politiker öffentlich getan hat, er habe nur auf die U-Bahnschläger von München gewartet, der hat, mit Verlaub, einen an der Waffel, und er gießt damit Öl ins Feuer. Diese Aussage ist genauso schlimm und entbehrlich, wie die Thematisierung der Ausländerkriminalität in der Endphase des Wahlkampfes. Dieses Beispiel macht deutlich, wie Dinge ineinandergreifen und entblößt die gegenseitigen Machenschaften. Mit Politik hat das längst nichts mehr zu tun.
Hessen ist vom Wirtschaftswachstum beispielhaft. Koch kann mit seiner Regierung zu Recht stolz auf diese Entwicklung sein. Wer ihm das bestreitet und dafür irgendwelche bundesweite "Trends" verantwortlich machen will, steht mit dem Rücken zur Wand. Warum Koch das Thema Wirtschaft nicht in den Vordergrund seines Wahlkampfes gestellt hat, ist mir schleierhaft. Seine politische Gegnerin, die von Beruf besser Traumtänzerin hätte werden sollen, ist perspektivisch haushoch unterlegen. Das Thema Ausländerfeindlichkeit hat in Hessen zur Polarisierung geführt. Alle Koch-Hasser (Du siehst es ja am eigenen Beispiel ;)) waren plötzlich auf dem Plan. In Wirklichkeit ist Roland Koch der letzte Unionspolitiker, der für die Grundwerte der Union eintritt. Einer, der den Linksrutsch seiner Partei nicht unterstützt. In meinen Augen ist Koch einer der fähigsten Politiker im Lande. Nur bei der Wahl seiner Wahlkampfthemen war der hessische Ministerpräsident fürchterlich schlecht beraten.
Im Bereich Bildungspolitik, da gebe ich Dir unumwunden Recht, hat Koch während seiner Amtszeit nichts zum Guten gewendet. War mies, ist mies. Aber warum sollten es die, die es auch nicht besser konnten, plötzlich besser machen?
Thema "Linke": Ich sag´s noch einmal: Der Einzug der Sozialisten ist das Schlimmste, was Deutschland passieren kann. Nicht nur, daß diese dubiosen Figuren in den Parlamenten sitzen, ist verheerend. Auch die Regierungsbildungen werden dadurch schwieriger, unwägbarer und abhängiger. Man muß übrigens nicht beim Mauerbau schon auf der Welt gewesen sein - es reicht, wenn die verblendete Ideologie vorhanden ist, und so ist diese, zurzeit "Linke" heißende Gruppierung, durchwachsen von früheren SED-Schergen und aufgepäppelt von demagogischen Leadern, wie Lafontaine z.B., der nur eine Motivation für den Beitritt zu dieser Linkspartei hatte: Sich an der SPD rächen. Und wenn Du nun von der demokratisch legimitierten Kraft sprichst, dann erinnere ich an die Kurzaufenthalte der Nazis in deutschen Nachkriegsparlamenten. Auch demokratisch reingewählt, nicht wahr?
Crunchy Frog
31.01.2008, 00:19
In Wirklichkeit ist Roland Koch der letzte Unionspolitiker, der für die Grundwerte der Union eintritt. Ich liebe diese - deine!;) - nüchterne Einschätzung dieses Politikers, wate !
Meines Erachtens wäre er sogar der "allerletzte", der für diese "besseren Grundwerte" eintreten würde... http://www.cosgan.de/images/smilie/figuren/e075.gif
Koch hat auf "scharfrechts" gepokert und ist abgeklatscht worden - selbst Wullf hat sich deutlich (!) von ihm distanziert !
Also zum "Fall" Marco möchte ich mich mal nach dem Lesen deines Koms mal lieber nicht weitergehend äussern.
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Auch denke ich, das die Standpunkte und Sichtweisen bzgl. der Jugend- (Ausländer-)Kriminalität geklärt sind. ich weigere mich einfach Bestrafungen und Repressionen zu befürworten ohne gleichzeitig auf die Ursachen einzuwirken.
Ich bin auch kein prinzipieller "Koch-Hasser", sondern lebe in diesem Bundesland und kann auf Grund von erlebten Tatsachen sehr wohl beobachten, was da schief läuft und was gut.
Halbwegs hoch anzurechnen ist Herrn Koch z.B. sein wiederholter Widerstand gegen Preiserhöhungen hessischer Energieversorger.
"Halbwegs" deshalb, weil er da natürlich in erster Linie nicht den Endverbraucher im Sinne hatte, sondern das Energiemonster Flughafen. Ferner "halbwegs" weil es ihm z.B. nicht gelungen ist, seine Parteifreundin die Frankfurter Oberbürgermeisterin Roth da mit ins Boot zu holen. Die hat zwar als Mitglied des Aufsichtsrates der Mainova AG vollmundige Presseerklärungen rausgegeben, dass es mit ihr in Frankfurt keine Energie-Preiserhöhungen geben werde, und zwei Tage später ein entgegengesetztes Abstimmungsverhalten praktiziert.
...Hessen ist vom Wirtschaftswachstum beispielhaft. Koch kann mit seiner Regierung zu Recht stolz auf diese Entwicklung sein. [...] Warum Koch das Thema Wirtschaft nicht in den Vordergrund seines Wahlkampfes gestellt hat, ist mir schleierhaft.mir nicht. :D
Herr Koch hat in seinem Wahlkampf all die Themen aussen vor gelassen, in denen ihm sehr schnell Verfehlungen und Mängel hätten nachgewiesen werden können. So einfach ist das. In meinen Augen ist Koch einer der fähigsten Politiker im Lande. Nur bei der Wahl seiner Wahlkampfthemen war der hessische Ministerpräsident fürchterlich schlecht beraten. Zu einem fähigen und guten Politiker gehört auch, um sich gute und fähige Berater zu scharen bzw. sich derer zu bedienen.
Der Einzug der Sozialisten ist das Schlimmste, was Deutschland passieren kann. Nicht nur, daß diese dubiosen Figuren in den Parlamenten sitzen, ist verheerend. Auch die Regierungsbildungen werden dadurch schwieriger, unwägbarer und abhängiger. Demokratie im ursprünglichen und eigentlichen Sinne ist nun mal kein Wunschkonzert. Wer glaubt sich im gemütlichen Elend der 3 bis 4-Parteien-Selbstbeweihräucherung und Selbstgefälligkeit ausruhen zu können, wird halt immer -über kurz oder lang- Widerstand hervorbringen. Gut so.Und wenn Du nun von der demokratisch legimitierten Kraft sprichst, dann erinnere ich an die Kurzaufenthalte der Nazis in deutschen Nachkriegsparlamenten. Auch demokratisch reingewählt, nicht wahr?ohne Wenn und Aber: Ja!
Entweder wir befürworten diese Form der Demokratie mit all ihren Schwächen und Möglichkeiten oder nicht. Was denn nun; vielleicht doch lieber abschaffen? ;)
Lass uns mal anschauen, warum es nur immer Kurzaufenthalte waren. Sofort beim Aufkommen dieser Gruppierungen mit ihrer eingeschränkten Programmatik/Themenanzahl haben die Parteien der sog. Mitte die Thematik übernommen, und ihnen somit die Wähler abgenommen. Im Falle der Rechten (NPD, REP, DVU usw. ) war das damals überwiegend (nicht ausschließlich) die CDU/CSU.
Gleiches passiert jetzt wieder: die SPD entdeckt auf einmal wieder ihre soziale Ader und rückt -wie du ja selbst schreibst- nach links. Der Unterschied zum Rechsruck der früheren Jahre ist aber, dass sich mittlerweile CDU/CSU und SPD inhaltlich und programmatisch kaum noch unterscheiden und zusätzlich auf Bundesebene koalieren. Somit wird die CDU/CSU jetzt mit nach links driften, (gibts ja schon die ersten innerparteilichen Widerstände gegen), aber die SPD kann nicht völlig gegen den Koalitionspartner agieren. Also bleibt die Partei "Die Linke" als Alternative bestehen. Im Gegensatz zu den rechten Kurzauftritten.
Im Übrigen finde ich, dass es einer vielschichtigen Gesellschaft durchaus gut zu Gesicht steht, wenn den Bürgern nicht nur schwarz oder weis (sprich : rot) angeboten wird. Das zwingt alle sich Gedanken um Vieles und gesellschaftliche Zusammenhänge zu machen, und nicht nur nach dem eigenen persönlichen Betroffenheitsmist zu wählen oder weil schon Opa so gewählt hat.
"Die Linke" hat wie weiland "Die Grünen" endlich mal wieder Bewegung in die Parteienlandschaft und die Köpfe von Bürgern und Partei-Strategen gebracht. Allein dafür gebührt ihr eigentlich -unabhängig von den angesprochenen Themen und programmatischen Ansätzen- schon Dank und Anerkennung.
Meinungsfreiheit und Entscheidungsfreiheit ist höchstes demokratisches Gut. Wir reden hier von zwei Grundwerten, die es im Sozialismus nicht gibt. Nur mal so ... :D
Das Land Hessen ist hinter Bayern und Baden Württemberg drittstärkstes Wirtschaftsland in Deutschland. Abgesehen mal davon, daß vorplatzierte Bundesländer ebenfalls unionsgeführt sind und man ruhig mal nachfragen dürfen sollte, warum das in SPD-regierten Ländern nicht klappt (NRW z.B.), hat Roland Koch mit seiner Regierung dieses Bundesland aus der rot/grünen Tristesse herausgeführt. Unter Rot/Grün waren die Wirtschaftsdaten längst nicht so gut. Soviel zum Thema "Trend" und "hausgemacht". Das Thema Wirtschaft hätte ihm im Wahlkampf gewiß nicht geschadet. Das Thema Bildungspolitik dagegen schon. Das Thema Ausländerfeindlichkeit als Wahlkampfthema zu nutzen (mißbrauchen), war aus meiner Sicht ein schwerwiegdender Fehler. Hier hat Koch nach dem Motto gehandelt: Was einmal gut ging, wird schon wieder so klappen. Diese Einstellung hat sich zu Recht als ruinös herausgestellt.
Koch steht für die konservativen Grundwerte der Union. Über diese Grundwerte zu diskutieren, ist müßig. Fakt ist, daß sich Koch eben von Trends nicht in die linke Mitte verbiegen läßt, wo sich plötzlich alle Politiker beheimatet fühlen. Wäre die SPD etwas links geblieben, hätte sie Gysi&Lafontaine die lange Nase gezeigt. Die Linken sind nur deshalb so stark, weil die SPD ihre Orientierung verloren hat. Daß die Linken auch Sammelbecken für Protestwähler sind, zumal sie keine bessere Politik, sondern Märchen versprechen, kommt zusätzlich hinzu.
Mir ist ein Politiker mit demokratischen Grundwerten lieber, als Politiker, die ihre Gesinnung wechseln wie andere Leute die dreckigen Hemden.
Und weil Koch hier auch Rechtslastigkeit untergeschoben wurde: SPD-Schily hat ihn in seiner Amtszeit rechts überholt. Ebenfalls eine unglaubliche Wandlung eines früheren RAF-Verteidigers.
Meinungsfreiheit und Entscheidungsfreiheit ist höchstes demokratisches Gut. Wir reden hier von zwei Grundwerten, die es im Sozialismus nicht gibt. Nur mal so ... :D auch "unsere" sog. Demokratie muß immer und immer wieder erarbeitet werden; und augenblicklich gehört da nun mal eben die politisch-sachliche Auseiandersetzung mit der Partei "Die Linke" dazu. Und das wird vermutlich noch lange so bleiben.
Die Gründe für das Erstarken der "Die Linke" haste ja richtig erkannt; sie liegen in der Schwäche der sog. etablierten Mitte zu der sich die SPD schon unter Schröder gewandelt hat.
Mir ist ein Politiker mit demokratischen Grundwerten lieber, als Politiker, die ihre Gesinnung wechseln wie andere Leute die dreckigen Hemden. mir sind Politiker am Liebsten, die sich um die Belange der Bürger kümmern, ohne auszugrenzen und zu polarisieren; und vor allem den Mut haben mal ausgelatschte Denk- und Verhaltensmuster zu überprüfen bzw. abzulegen.
Aber schaun wir mal wie sich das in Hessen entwickelt; eventuell kann ja Frau Y Herrn K ein bissi nach links locken. :D :D :D "Private" unter 4-Augen-Gespräche hat er ihr ja schon angeboten. Mal schauen wie lange er das dreckige Hemd noch anbehalten wird.
Machtgierig genug scheint er ja zu sein, um mit seiner 0,1%-Mehrheit im Amt zu bleiben.
Es gab/gibt ja Stimmen in der CDU/CSU, die Frau Merkel für ihren "Linksruck" der CDU kritsieren. Erstaunlicherweise ist aber gerade das "rechte" Steckenpferd der CDU abgewatscht worden.
Der allgemeine "Linksruck" dürfte aber weniger an einem Schwächeln der SPD liegen, sondern daran, dass momentan viele aktuelle, wichtige Themen eben nicht im traditionellen Kompetenz-Bereich der CDU liegen (Klimaschutz, alternative Energien, soziale Gerechtigkeit, Verteilung von "Aufschwungsgewinnen", Mindestlöhne).
Durch die undurchsichtigen Börseneskapaden und die größerwerdende Lücke zwischen "Reich und Arm" profitiert die CDU auch nicht so wirklich...
Crunchy Frog
31.01.2008, 23:34
Mal schauen wie lange er das dreckige Hemd noch anbehalten wird Bitte ersetzen sie das Wort "wird" durch "mag" oder "kann" - woi...? ;)
MAXX schrieb:
mir sind Politiker am Liebsten, die sich um die Belange der Bürger kümmern, ohne auszugrenzen und zu polarisieren; und vor allem den Mut haben mal ausgelatschte Denk- und Verhaltensmuster zu überprüfen bzw. abzulegen.
Sowas funktioniert nur auf der "untersten Ebene". Dort, wo Politiker sich noch wirklich für den Einzelnen engagieren. Das Engagement erlahmt, je höher sie die Karriereleiter klettern. Das wird auch Frau Y erfahren, wenn sie versucht, die Märchen, die sie ihren Wählerinnen und Wählern versprochen hat, durchzusetzen. Das Problem ist das mangelnde Verständnis für die realen Zusammenspiele zwischen Politik und Wirtschaft. Links wie rechts.
Daß man mit Phrasen trotzdem Stimmen gewinnen kann, zeigt der Hessen-Wahlkampf. Zur Korruptheit der Politiker(innen) gesellt sich auch noch grenzenlose Dummheit von Wähler(inne)n.
schrieb:
Daß man mit Phrasen trotzdem Stimmen gewinnen kann, zeigt der Hessen-Wahlkampf. Zur Korruptheit der Politiker(innen) gesellt sich auch noch grenzenlose Dummheit von Wähler(inne)n.
Genauso wie er zeigt, dass man mit Phrasen Stimmen verlieren kann.
Und die Dummheit der Wähler wird just dann immer angesprochen, wenn die Wahl nicht wunschgemäß verlaufen ist.
Genauso wie er zeigt, dass man mit Phrasen Stimmen verlieren kann.
Und die Dummheit der Wähler wird just dann immer angesprochen, wenn die Wahl nicht wunschgemäß verlaufen ist.
...ich fasse zusammen: Koch hat 3600 Dumme mehr gefunden. :D
Glückwunsch! ;)
Crunchy Frog
02.02.2008, 18:59
HAMBURG WÄHLT SICH WIE DER PHOENIX AUS DER ASCHE !
Meine lieben HamburgerInnen und NichthamburgerInnen,
bis vor einigen Wochen habe ich unsere lokale Politik nicht ernstgenommen.
CDU/CSU, SPD, GRÜNE & FDP – alle politischen Aussagen klangen irgendwie „ähnlich“ ???
Nun habe ich endlich meine politische Heimat gefunden : DIE PARTEI ! ( http://www.die-partei-hamburg.de/) (<--*anklick*)
WENN Hamburg schon von korrupten Idioten regiert werden soll, dann gefälligst von diesen mir zugeneigten genehmen !
Hier ist unser Parteiprogramm:
1. Unser Mann in Hamburg ! (1 von 2) (http://de.youtube.com/watch?v=-EUfEQfUh7I) (<--*anklick*)
2. Unser Mann in Hamburg ! (2 von 2) (http://de.youtube.com/watch?v=2mSiwrMpPYU&feature=related)(<--*anklick*)
P.S.: ...und wir (!) haben den Humor gepachtet ! :rolleyes: ;) :p
Am besten ist das Plakat "Für eine starke Raucherzone"
hobbygolfer
03.02.2008, 07:34
und man ruhig mal nachfragen dürfen sollte, warum das in SPD-regierten Ländern nicht klappt (NRW z.B.), .
Äh Walter, Du hast schon bemerkt, wer in NRW seit 2005 Ministerpräsident ist und welcher Partei er angehört...?! :rolleyes:
Das ist korrekt und hätte heißen müssen, wie zu Ewigkeiten unter SPD in NRW.
Beckstein hat gestern beim politischen Aschermittwoch in Passau gesagt: Wer mit Links ins Bett geht, kriegt keine demokratischen Kinder. Ich habe mich gefragt, warum die Union die Linken öffentlich so verteufelt, denn, wenn ich ein Feindbild an die Wand male, werte ich den Laden höchstens auf. Ist das möglicherweise die Strategie? Die Defizite der Großen ist der Nährboden der Linkspartei. Die Hessenwahl hat´s gezeigt: Die Union hat 40000 Stimmen an die Linken verloren, die SPD gar 100000. Solche Wählerwanderungen sind gewiß nicht mit populistischen Fähigkeiten von Gysi und Lafontaine zu erklären. Man mag darüber streiten, ob der Eindruck der Bürger, Einkommen, Vermögen und Bildungschancen seien ungerecht verteilt, tatsächlich ein Gerechtigkeitsdefizit widerspiegelt. Entscheidend ist vielmehr, daß es weder der SPD, noch der Union gelingt, diesen Eindruck zu widerlegen. Wenn die Sozialdemokraten jetzt Koalitionen mit dem Abtrünnigen von der Saar schmieden wollen, um kurzfristig regieren zu können, würden sie in Wirklichkeit die Lebensdauer der Linken erheblich verlängern - und zwar langfristig zu Lasten der SPD. Denn die SED/PDS/WASG/Linkspartei ist im Kern noch immer eine ostdeutsche Milieupartei, mit der die Sozialdemokraten nicht allzu viel Gemeinsamkeiten haben. Statt sich anzubiedern, wäre die SPD gut beraten, eigenes Profil zu zeigen und ihre Wähler vom besseren Programm zu überzeugen. Sonst geht am Ende die Taktik der Union, die Linken starkzureden, auf, und die SPD wird eine 18-%-Partei.
Man mag darüber streiten, ob der Eindruck der Bürger, Einkommen, Vermögen und Bildungschancen seien ungerecht verteilt, tatsächlich ein Gerechtigkeitsdefizit widerspiegelt. nee, genau darüber kann man eben nicht mehr streiten. Das sind Fakten die teilweise wissenschaftlich belegt sind.
Und was anderes als ein Gerechtigkeitsdefizit soll denn das sein, wenn
-einige Wenige über immer mehr Vermögen verfügen und ganz Viele immer ärmer werden.
-Gutbetuchte sich eine bessere Gesundheitsvor- und Nachsorge leisten können, währenddessen bei Armen mitlerweile drüber nachgedacht wird, sie nur noch mit dem Notwendigsten zu versorgen.
-Kinder von Wohlhabenderen mehr schulische und somit berufliche Chancen haben als Ärmere
- wenn ein Familienvater trotz 40 Stunden-Job seine Familie nur mit Hilfe von sog. Lohnersatzleistungen (ehemals "Sozialhilfe", aber das Wort ist ja mittlerweile der Schönrederei zum Opfer gefallen) durchbringen kann
- wenn die Arbeitslöhne in den letzetn 15 Jahren real gesunken sind, währenddessen der DAX mittel- und langfristig permanent steigt
- wenn Menschen die 40 Jahre im Berufsleben standen,
a. ne Hungerrente bekommen, und
b. im Krankheitsfall schon mal ab und zu (unterschwellig) zu verstehen bekommen, dass sich eine OP oder ein Ersatzteil nicht mehr so richtig "lohnen" würde
- wenn diejenigen die durch Mißmanagement Arbeitsplätze vernichten, also Menschen in den wirtschaftlichen und sozialen Abstieg schicken, noch mit hohe Abfindungen "entlassen" werden
- wenn eine Frau die es sich leisten kann nur den Mann arbeiten zu lassen den gleichen Anspruch auf staatliche Förderung für die Kinderbetreuung hat, wie eine Frau, die gezwungen ist zu arbeiten weil sie ihren Kindern sonst die Schulhefte nicht kaufen kann.
usw
usw
usw. Entscheidend ist vielmehr, daß es weder der SPD, noch der Union gelingt, diesen Eindruck zu widerlegen. logisch!!! Weil es da nix zu widerlegen gibt.
Diese Gerechtigkeitsdefizite sind doch nicht "gefühlt", sondern in vielen Portemonnais, auf vielen Bankkonten, in vielen Krankengeschichten, in vielen Klassenräumen tägliche, traurige Realität.
Ich finds fast schon schäbig, das in Frage zu stellen nur um in schwadronierender Weise letztendlich eine Partei in Frage zu stellen, die sich all dieser Themen angenommen hat. Was glaubst du eigentlich, warum die so erfolgreich sind?
Ob sie diese ganzen Probleme und Baustellen erfolgreich abarbeiten kann/könnte steht da natürlich auf 'nem ganz anderen Blatt.
Übrigens, unabhängig vom Versagen der etablierten, sog. "Volks"parteien (lächerlich) ist das Anzweifeln obiger Zustände, so wie du es hier betreibst, genau das, was die Partei "Die Linke" stark macht. Kann ich nur sagen: "Selber Schuld!" :D :D :D
Übrigens einen sehr aufschlußreichen Satz hat auch Herr Beck in seiner Aschermittwochsrede bzgl. "DieLinke" gehabt; sinngemäß: "Wir werden mit niemandem zusammenarbeiten, von dem nicht mal klar ist, was er eigentlich will!"
Der Typ hat also immer noch nicht verstanden, was die Wähler dieser Partei wollen; ich finde ihr 2 würdet gut zueinander passen? ;)
Die persönliche Sichtweise vernebelt mitunter den Blick für die Objektivität. Seit ich denken kann, gibt´s Menschen, die viel verdienen und Menschen, die wenig verdienen. Früher mußte sogar Schulgeld gezahlt werden, und die Bildungschancen waren viel ungleicher. Du wirst das nicht hinbekommen, daß alle Menschen auf einem Level verdienen. Wenn Gottschalk zur Spendenjagd aufruft, kommen innerhalb weniger Stunden 10 Millionen Euro zusammen. Es gibt kaum einen Haushalt ohne 30 TV Programme und PC. Ich schreibe das bewußt mal so platt, um der Mär, wie schlecht es uns doch geht, vorzubeugen. Wir haben immer noch eines der besten Sozialsysteme in der Welt, sind Exportweltmeister, und manche Familien leben von Hartz 4 + Kindergeld nicht schlecht. Daß Vieles besser laufen müßte, wird ganz gewiß nicht von den SED-Nachfolgern abhängen. Ein Nachteil unserer Demokratie ist zweifelsfrei, solche Spitzbuben in den Parlamenten dulden zu müssen. Was willst Du in Hessen? Rot/Grün? Sind kläglich und hoffnungslos zerstritten (Börner/Fischer) gescheitert, und die Nachfolger haben das Land vollends an die Wand gefahren. Was war denn bitteschön mit der Bildungspolitik unter Rot/Grün? Hessen ist politisch umgeschwenkt, weil die Mehrheit der Bevölkerung dieses Bündnis satt hatte. Aber das Potenzial, zur Diffamierung von Roland Koch aus den Schlupflöchern zu kommen, ist in Hessen größer, als das Potenzial, sich über Ausländerkriminalität zu entrüsten. Willst Du SPD/Grün/Linke? Na, dann mal viel Spaß bei der Konsensfindung. Das gleiche gilt für die "Ampel" - kannste vergessen. Die Mitversager in Hessen sind die Menschen, die nicht zur Wahl gehen (und dann noch rumstänkern). Man kann in Aufschwungzeiten ein Land nicht ins Chaos wählen.
Die persönliche Sichtweise vernebelt mitunter den Blick für die Objektivität. ganz klare Zustimmung; siehe: Seit ich denken kann, gibt´s Menschen, die viel verdienen und Menschen, die wenig verdienen. denken können, und Denken einsetzen sind nun mal eben zwei paar Schuhe. Früher mußte sogar Schulgeld gezahlt werden, und die Bildungschancen waren viel ungleicher.ja klar, und früher hat das Männchen ja auch mit der Keule das Weibchen in die Höhle getrieben. Und ich Trottel hab gedacht wir wären der Steinzeit entwachsen.(wo ich doch über 30 TV-Programme und einen PC habe)Du wirst das nicht hinbekommen, daß alle Menschen auf einem Level verdienen. das will ich auch gar nicht, oder hab ich das irgendwo geschrieben? Es geht darum dass einige Wenige unverhältnismäßig raffen, während bei Vielen unverhältnismäßg wenig ankommt trotz hohem Einsatz an Arbeitskraft und -zeit. Wir haben immer noch eines der besten Sozialsysteme in der Welt,... es geht (und ging auch schon mal) besser. sind Exportweltmeister,...wovon Aktionäre und andere Bosse zwar was haben, aber "unten" nicht viel (vorsichtige Schätzung) ankommt und manche Familien leben von Hartz 4 + Kindergeld nicht schlecht. na dann frag ich mich, warum du so einfältig bist und noch arbeiten gehst. Ist doch wohl der reine Sozialneid. :D
Und auf den Rest einzugehen ist mir meine Zeit zu schade.(muß noch n bisschen raffen gehen)
Was uns in der Denkweise trennt, ist das Aufeinandertreffen von Wunschträumen und Realismus. Klassenkämpferische Parolen
Es geht darum dass einige Wenige unverhältnismäßig raffen, während bei Vielen unverhältnismäßg wenig ankommt trotz hohem Einsatz an Arbeitskraft und -zeit
helfen bei der Lösung nicht weiter.
Bei den Raffgierigen hast Du deren Einsatz an Arbeitskraft und -zeit sowie Verantwortung für die Schaffung von Arbeitsplätzen vergessen. Wenn Du den Unternehmern wegnimmst, gefährdest Du massiv Arbeitsplätze.
Ich würde mir übrigens wünschen, daß Dein Bundesland Hessen eine rot/rot/grüne Regierung kriegt. Und ich würde Dir sogar versprechen, in den ersten 100 Tagen meinen vorlauten Schnabel zu halten - aber dann ......
Wenn Du den Unternehmern wegnimmst, gefährdest Du massiv Arbeitsplätze.jaja, das hören wir seit mindestens Ende der 80er-Jahre. Denn seit ca. diesem Zeitpunkt sinkt das Einkommen von Arbeitnehmern real im Verhältnis zu den Lebenshaltungskosten, und mehr Arbeitsplätze gabs (bis in den letzten zwei Jahren) trotzdem auch nicht. Ist also nix weiter als ein altmodisches Ammenmärchen um Ängste zu schüren. Wer sowas heute noch glaubt nimmt auch ne Plastiktüte mit ins Grab, weil er gehört hat, dass im Himmel Jahrmarkt ist.
Ich würde mir übrigens wünschen, daß Dein Bundesland Hessen eine rot/rot/grüne Regierung kriegt. Und ich würde Dir sogar versprechen, in den ersten 100 Tagen meinen vorlauten Schnabel zu halten - aber dann ......wenn du das alles wünschen würdest...meinetwegen, mach es.
Ich weis nicht, ob ich mir das wünsche; aber es wäre mal was anderes.
Daß die Einkommen mit den steigenden Lebenshaltungskosten nicht Schritt hält, hängt in erster Linie von den steigenden Ölpreisen ab. Wir merken das an der Tanke und bei den Heizkostenabrechnungen direkt. Daß die erhöhten Spritpreise auch Auswirkungen auf Transport und Güter haben, liegt auf der Hand. Ein sinnvolles Mittel wäre die Senkung der Steuern aufs Benzin, aber an dieser Schraube haben besonders die Grünen kräftig mitgedreht, wenn ich das recht in Erinnerung behalten habe. Andererseits besitzen die Ölmultis keinerlei Schamgefühl, weshalb die Spirale weiter nach oben geht.
Die Löhne im gleichen Maße immer zu erhöhen, würde unseren Staat an die Wand fahren. Die Firmen würden auswandern, die Staatsverschuldung würde wieder die EU-Richtlinien übersteigen, und wir hätten ziemlich schnell wieder 5-6 Mio arbeitslose Menschen.
Wo unbedingt was passieren muß, ist auf dem niederen Lohnsektor. Viele Leute beziehen heute doch lieber Hartz IV, als daß sie für vergleichbare Kröten arbeiten müssen.
Und vielleicht müssen wir auch mal lernen, uns etwas einzuschränken. Denn nicht jeder, der klagt, leidet wirklich Not.
Daß die Einkommen mit den steigenden Lebenshaltungskosten nicht Schritt hält, hängt in erster Linie von den steigenden Ölpreisen ab. [...]Andererseits besitzen die Ölmultis keinerlei Schamgefühl, weshalb die Spirale weiter nach oben geht. naja, aber das Milch und Butter teurer geworden ist liegt am plötzlich auftauchenden Milchbedarf und Butterhunger der Chinesen. Ich fühl mich irgendwie verscheissert, wenn schlagartig -wie beim Benzin- alle gleichzeitig die Preise für bestimmte Lebensmittel um den gleichen absoluten Centbetrag erhöhen müssen. Das ist doch von vorne bis hinten gelogen.
Da stecken sich einige wenige -genau wie beim Öl- den Mehrgewinn ein.
Die Firmen würden auswandern,... das machen die auch, wenns keine Lohnerhöhungen gibt. Jüngstes Beispile Nokia. Da haben die Beschäftigten bei Mehrarbeit bei gleichem Lohn (ergo Lohnsenkung) und Verzicht auf Weihnachtsgeld geschuftet, und dürfen jetzt zum Ausgleich bestenfalls für 300 Euro/mtl. als Fremdarbeiter nach Rumänien. ;)
die Staatsverschuldung würde wieder die EU-Richtlinien übersteigen,... was aber nicht den Arbeitnehmern anzulasten ist. Die werden nämlich zwangsbesteuert, währenddessen sich bei Unternehmen und Gesellschaften erstens genug sog. Gestaltungs-Spielraum zur Steuerersparnis bietet, zweitens sie Subventionen abgreifen, und drittens schlecht bezahlte nicht eingestellte/entlassene Arbeitnehmer auch schlechte/keine Steuereinnahmen bringen.
und wir hätten ziemlich schnell wieder 5-6 Mio arbeitslose Menschen. wobei die Mehrzahl dafür nichts könnte (siehe oben)
Und vielleicht müssen wir auch mal lernen, uns etwas einzuschränken. "wir"? *wunder* Leuten wie dir und mir gehts doch noch halbwegs passabel. Aber es gibt Menschen, da ist kein Einschränkungspotential mehr vorhanden.
Renter- und Kinderarmut, Suppenküchen, Sozialtafeln, Kleiderspenden, Wohngeldempfänger, ergänzende Sozialhilfe trotz Arbeit und und und ... das ist Realität. Und zwar nicht nur in den Ländern der sog. "Dritten" Welt, sondern mitten in Deutschland.
Wo bitteschön bleibt denn all die erwirtschaftete Kohle der letzten Aufschwungjahre?
Hinter jedem Sozialfall steht ein persönliches Schicksal. Dieses pauschale Bejammern beklagenswerter Zustände ist mir zu pauschal. Geht man differenzierter an die Armutsproblematik heran, wird deutlich, daß das Versagen nicht immer bei der Politik zu suchen ist.
Hinter jedem Sozialfall steht ein persönliches Schicksal. och ja!? ;) Dieses pauschale Bejammern beklagenswerter Zustände ist mir zu pauschal.das würde ich aber so pauschal nun aber auch nicht pauschalisieren. Geht man differenzierter an die Armutsproblematik heran, wird deutlich, daß das Versagen nicht immer bei der Politik zu suchen ist. zu suchen schon, zu finden nicht immer.
Aber wenn doch die Politik soviel Macht hat, wie es uns doch durch deren Vertreter immer wieder weisgemacht werden soll, hätte sie es ja zumindest in der Hand da was zu unternehmen gegen die Unternehmen.
Das das oft nicht (oder zu spät) geschieht, lässt ja dann wohl nur zwei mögliche Schlüsse zu:
1. sie haben die Macht doch nicht, ( heisst: völlige Selbst-Überschätzung) oder
2. es interessiert sie nicht, weil selber gut im Sattel sitzend und von den aktuellen Gegebenheiten gut versorgt. (heisst: bürgerfern)
...und das alles gilt quer durch die Parteienlandschaft.
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