Zitat:
Zitat von mico
|
Hallo mico,
Internetrecht bewegt sich auf wackligen Füßen und interpretiert sich ständig neu. Im Grunde genommen bestätigt die Aufhebung dieses OLG-Urteils durch den BGH genau das, was hier beim Auwi gewährleistet werden kann. Wenn beleidigende, diskriminierende, rassistische oder sexistische Äüßerungen kommen, wird mir der Fall bekannt gemacht, und der Text wird gelöscht.
In der Aufhebungsbegründung heißt es:
Die Karlsruher Richter entschieden, dass der Betreiber eines Forums für darin eingestellte Beiträge ab dem Zeitpunkt haftet, zu dem er Kenntnis von dem Beitrag erhält. Einer vorrangigen Haftung des eigentlichen Verfassers, wie diese noch das OLG Düsseldorf angenommen hatte, erteilte der Bundesgerichtshof eine klare Absage.
Das bedeutet nichts anderes, daß ich als Betreiber belangt werden kann, wenn ich trotzdem nicht reagiere. Um solche Fälle hier garnicht mehr aufkommen zu lassen, habe ich in den Forumsregeln Dinge bestimmt, die darüber sogar noch hinausgehen. Wenn hier jemand an den Pranger gestellt werden soll, egal, warum, wird reagiert. Solche Beiträge sind unerwünscht.
Und weil das hier im Auwi so ist, und weil ich auch ein Forum für unter Realnamen angemeldete User einrichten könnte, wären wir hier auf der sicheren Seite.
Baum-Darstellung
